Kreishaushalt 2026: Zustimmung mit deutlichem Warnsignal - FAQ: Kreishaushalt 2026 im Enzkreis

Warum ist die Abstimmung zum Haushalt 2026 besonders?
Weil sich fast alle Kreisräte enthielten und nur ein Mitglied zustimmte – ein bislang einmaliger Vorgang im Enzkreis.

Ist der Haushalt damit gültig?
Ja. Durch die formale Zustimmung kann der Haushalt 2026 in Kraft treten.

Was wollten die Kreisräte mit den Enthaltungen ausdrücken?
Sie wollten ein deutliches Signal senden, dass die finanzielle Lage des Landkreises kaum noch Handlungsspielraum lässt.

Welche Probleme wurden besonders benannt?
Unter anderem die unzureichende Finanzierung kommunaler Aufgaben, steigende Sozialausgaben und die Krankenhausfinanzierung.

Wie ist die Zusammenarbeit im Kreistag zu bewerten?
Trotz Kritik an den Rahmenbedingungen wird sie als offen, kollegial und konstruktiv beschrieben.

Whatsapp